AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - OnlySafeSis

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung von OnlySafeSis

Stand: September 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen OnlySafeSis (im Folgenden „OnlySafeSis"), mit Sitz in Österreich, und ihren Kund:innen (im Folgenden „Creator:innen") über die auf der Website angebotenen Dienstleistungen.

Abweichende Bedingungen der Kund:innen werden nicht anerkannt, es sei denn, OnlySafeSis hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

2. Vertragsgegenstand

(1) OnlySafeSis bietet professionelle Dienstleistungen zum Schutz und zur Durchsetzung der Rechte an digitalen Inhalten von Content Creator:innen („Creator:innen"). Die konkreten Leistungen ergeben sich aus der Beschreibung des gewählten Schutzpaketes auf der Website. Zu den Dienstleistungen können insbesondere gehören:

  • Proaktive Suche, Identifikation und Dokumentation von unrechtmäßigen Veröffentlichungen („Leaks") der Inhalte der Creator:innen;
  • Einleitung von Maßnahmen zur Entfernung identifizierter Leaks, insbesondere durch das Stellen von Takedown-Anfragen (Löschungsersuchen) bei den betreibenden Plattformen, Hosting-Providern oder Suchmaschinenbetreibern;
  • Regelmäßige Erstellung von Reports und Benachrichtigungen über den Status der Dienstleistung sowie über gefundene Inhalte;
  • Persönliche Betreuung und strategische Beratung im Zusammenhang mit dem Schutz der digitalen Inhalte.

(2) OnlySafeSis verpflichtet sich zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Dienstleisters. Der Erfolg der Dienstleistung, insbesondere die vollständige und dauerhafte Entfernung sämtlicher Leaks, hängt jedoch maßgeblich von Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs von OnlySafeSis liegen (z.B. Kooperationsbereitschaft Dritter, rechtliche Gegebenheiten in verschiedenen Ländern). Daher wird ausdrücklich klargestellt, dass keine Garantie und keine Erfolgs- oder Löschungsgarantie über das versprochene Bemühen hinaus übernommen wird.

3. Leistungen & Pakete

(1) OnlySafeSis bietet ihre Dienstleistungen in Form von klar definierten Leistungspaketen (z.B. „Core Protection", „Elite Protection") an. Die genauen Leistungsinhalte, Umfänge, Preise, Zahlungsmodalitäten und Vertragslaufzeiten der jeweiligen Pakete sind der aktuellen Darstellung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu entnehmen und werden ausschließlich Inhalt dieses Vertrages.

(2) Soweit im Einzelfall zusätzliche, auf der Website nicht beschriebene Leistungen (Sonderleistungen) vereinbart werden, bedarf dies der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch OnlySafeSis, um Vertragsinhalt zu werden.

(3) OnlySafeSis behält sich das Recht vor, die Leistungsbeschreibungen und Pakete unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist weiterzuentwickeln und zu ändern. Dies gilt nicht für laufende Vertragsverhältnisse, es sei denn, die Änderung erfolgt zum Vorteil der Kund:in oder ist notwendig, um eine wesentliche Vertragspflicht zu erfüllen.

4. Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website von OnlySafeSis stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar („invitatio ad offerendum").

(2) Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt starten" oder eines vergleichbaren Buttons gibt der Kunde ein verbindliches, rechtlich wirksames Angebot auf den Abschluss eines Vertrages über das gewählte Leistungspaket ab.

(3) Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung von OnlySafeSis zustande, die in der Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail liegt, oder dadurch, dass OnlySafeSis mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt. Die automatisch generierte Bestätigung des Eingangs einer Bestellung (Order Receipt) stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(4) Bei Zahlungsabwicklung über Drittanbieter (wie z.B. Stripe) kann der Vertragsschluss abweichend von Absatz 3 bereits mit der erfolgreichen Durchführung des Zahlungsvorgangs durch den Kunden als zustande gekommen gelten. Der Kunde wird im Bestellprozess auf diese Abweichung hingewiesen.

5. Preise & Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige Preisänderungen werden den Kund:innen mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt.

(2) Die Zahlung der Entgelte hat, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus zu erfolgen. Die Zahlung ist mittels der von OnlySafeSis angebotenen Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte, PayPal) über den Zahlungsdienstleister Stripe zu leisten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt vollständig über die Infrastruktur von Stripe.

(3) Kommt die Kund:in mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist OnlySafeSis berechtigt, nach Mahnung und Fristsetzung die geschuldeten Leistungen einzustellen. Während des Zahlungsverzugs sind die fälligen Beträge in Höhe von 9,2 % über dem Basiszinfsatz zu verzinsen.

(4) Die Kund:in ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder von OnlySafeSis unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aufgrund solcher Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

6. Pflichten der Kund:innen

(1) Die Kund:innen sind verpflichtet, OnlySafeSis alle Informationen, Unterlagen und Zugänge, die für die ordnungsgemäße Erbringung der Dienstleistung erforderlich sind, unaufgefordert, wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere:

  • Eine vollständige Liste der zu schützenden legitimen Inhalte (z.B. Links zu den Originalprofilen);
  • Bei der Meldung von Leaks: die genauen URLs der rechtsverletzenden Stellen;
  • Alle Informationen, die für die Identifikation und Authentifizierung notwendig sind;
  • Eine Vollmacht, im Namen der Kund:in Takedown-Requests an Dritte (Plattformen, Hoster) zu stellen.

Kommt die Kund:in ihrer Mitwirkungspflicht trotz Fristsetzung von 14 Tagen nicht nach, ist OnlySafeSis berechtigt, die betroffene Leistung zu verweigern und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

(2) Die Kund:innen sind verpflichtet, den Service ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt, den Service zu nutzen, um

  • Rechte Dritter zu verletzen,
  • unwahre Behauptungen aufzustellen oder
  • Takedown-Requests in betrügerischer oder missbräuchlicher Absicht zu veranlassen.

(3) Die Kund:innen versichern, dass sie über alle notwendigen Rechte an den von ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten verfügen. Die Kund:innen tragen die alleinige Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihnen erstellten und verbreiteten Originalinhalte. OnlySafeSis übernimmt keine Prüfungspflicht in dieser Hinsicht.

(4) Die Kund:innen sind verpflichtet, OnlySafeSis unverzüglich über rechtliche Schritte Dritter (z.B. Gegenstellungen, Counter-Notices) im Zusammenhang mit den von OnlySafeSis durchgeführten Takedown-Maßnahmen zu informieren.

7. Haftung

(1) OnlySafeSis haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

(2) Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen, wird die Haftung von OnlySafeSis auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere die vertragsgemäße Durchführung der Leak-Suche, die diskrete Abwicklung von Takedown-Verfahren sowie die Einhaltung der Datenschutz- und Vertraulichkeitspflichten.

(3) Für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten wird die Haftung ausgeschlossen.

(4) Eine Erfolgsgarantie für die vollständige und dauerhafte Entfernung aller Leaks wird ausdrücklich nicht übernommen. Die Leistung von OnlySafeSis besteht im schuldrechtlichen Bemühen nach Maßgabe der branchenüblichen Sorgfalt, nicht in der Garantie eines bestimmten Erfolges. Die Möglichkeit der Löschung hängt maßgeblich von der Kooperationsbereitschaft Dritter (Plattformen, Hoster) ab.

(5) Im Falle von Datenschutzverletzungen haftet OnlySafeSis für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn eine Verletzung von Pflichten aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorliegt und dies zu einem materiellen Schaden führt, und auch dann begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

8. Vertragslaufzeit & Kündigung

(1) Der Vertrag beginnt mit der Vertragsbestätigung und läuft für die vereinbarte Vertragslaufzeit:

  • Monatliches Modell: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt wird.
  • Jährliches Modell: Der Vertrag läuft für ein Jahr und verlängert sich anschließend jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird.

(2) Die Kündigung kann formlos erfolgen, insbesondere über den Kündigungs-Button im Kundenbereich oder per E-Mail an support@onlysafesis.com. OnlySafeSis bestätigt den Eingang der Kündigung unverzüglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbeschadet bestehen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Kund:in gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen hat und auch nach Fristsetzung keine Abhilfe schafft.

(4) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Anspruch auf Nutzung der Dienstleistungen. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte für die laufende Abrechnungsperiode (Monat oder Jahr) erfolgt nicht, sofern nicht gesetzliche Widerrufs- oder Rücktrittsrechte entgegenstehen.

9. Datenschutz & Vertraulichkeit

(1) OnlySafeSis verarbeitet personenbezogene Daten, einschließlich besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO, ausschließlich zur Vertragserfüllung und auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. Die Verarbeitung der von Creator:innen bereitgestellten Inhalte zur Leak-Entfernung erfolgt insbesondere auf Grundlage von Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen.

(2) OnlySafeSis verpflichtet sich zur strengsten Vertraulichkeit regarding aller Informationen der Kund:innen. Eine Weitergabe von Daten erfolgt nur soweit dies zur Durchführung von Takedown-Requests bei Plattformen, Hostern oder Suchmaschinen notwendig ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

(3) OnlySafeSis hat technische und organisatorische Maßnahmen nach dem Stand der Technik implementiert, um die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der Daten zu gewährleisten. Dies umfasst insbesondere SSL-Verschlüsselung, Zugangsbeschränkungen und regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen.

(4) Im Falle einer Datenschutzverletzung werden die Kund:innen unverzüglich informiert, sofern ein Risiko für deren personenbezogene Daten besteht.

(5) Weitere Details zur Datenverarbeitung, insbesondere zu den Betroffenenrechten und der Speicherdauer, sind in der separaten Datenschutzerklärung unter [Link zur Datenschutzerklärung] geregelt.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher:innen im Sinne des § 1 KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

OnlySafeSis
Frodlgasse 4/2
9020 Klagenfurt am Wörthersee
E-Mail: support@onlysafesis.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(4) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist beginnt und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Dienstleistung verlieren, sofern die Dienstleistung vollständig erbracht wurde.

(5) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

11. Anwendbares Recht & Gerichtsstand

(1) Für alle vertraglichen und außervertraglichen Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Wiener Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf).

(2) Soweit die Kund:in Verbraucher:in im Sinne des KSchG ist und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder der Schweiz hat, verbleibt es sowohl für das anwendbare Recht als auch für die gerichtliche Zuständigkeit bei den zwingenden Bestimmungen dieses Staates.

(3) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Unternehmer:innen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von OnlySafeSis in Klagenfurt ausschließlicher Gerichtsstand.

(4) OnlySafeSis ist jedoch berechtigt, die Kund:in auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

12. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. OnlySafeSis ist gesetzlich nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

OnlySafeSis ist jedoch stets bemüht, etwaige Streitigkeiten im direkten Gespräch mit den Kund:innen zu lösen. Bei Fragen oder Problemen wenden Sie sich bitte zunächst an unseren Support: support@onlysafesis.com.

13. Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle Nebenabreden bedürfen der Textform (z.B. E-Mail) zur Wirksamkeit. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(3) Maßgeblich für die Auslegung dieser AGB ist die deutsche Sprachfassung. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information.

(4) OnlySafeSis ist berechtigt, diese AGB mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu ändern. Der Änderungsvorschlag wird der Kund:in per E-Mail mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn die Kund:in nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich widerspricht. OnlySafeSis weist in der Mitteilung gesondert auf diese Rechtsfolge hin.

Stand: September 2025